Vergleich bei nora system
Von unserem Redaktionsmitglied Matthias Kros
Arbeitsrecht: Streit um gekündigten Betriebsrat endet
WEINHEIM. Weinheim. In dem seit Monaten andauernden Streit um die fristlose Kündigung des Betriebsrats Helmut Schmitt beim Weinheimer Bodenbelaghersteller nora systems gibt es offenbar einen Vergleich. Das Arbeitsgericht Mannheim sagte gestern einen für heute anberaumten Kammertermin mit dem Hinweis ab, dass der Vorsitzende einen "richterlichen Vergleich" unterbreitet habe. Beide Parteien hätten daraufhin die Aufhebung des Termins gewünscht. Ein Unternehmenssprecher bestätigte gestern Abend lediglich generell den Vergleich, Details würden heute im Rahmen einer Presseerklärung erläutert. Diese werde vom Unternehmen und dem Betriebsrat gemeinsam verfasst sein.
Gütertermin war gescheitert
In dem Streitfall geht es um den Ausschluss von Schmitt aus dem nora-Betriebsrat sowie seine anschließende Entlassung, der der Betriebsrat zugestimmt hat. Die Unternehmensleitung hatte die Kündigung bei einem ersten Gütetermin Ende August in Mannheim damit begründet, dass Schmitt den Betriebsfrieden gestört, Persönlichkeitsrechte verletzt und gegen die Pflicht zur Geheimhaltung verstoßen habe. "Das Vertrauen zwischen dem Unternehmen und Schmitt ist deswegen nachhaltig zerrüttet", hatte Rechtsanwältin Christina Hünlein ausgeführt. Schmitt bestreitet das, so dass der Gütetermin trotz eindringlicher Appelle des Richters schließlich scheiterte.
Der Streit schlug in der Öffentlichkeit hohe Wellen. Immer wieder hatte es zuletzt Solidaritätsaktionen von Betriebsräten und Gewerkschaftlern für Schmitt gegeben.