Betriebsräte wehren sich

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Abmahnungen, Kündigungen, Behinderungen und Repressalien gegen Betriebsräte sind keine Seltenheit. Dabei zeigt die Erfahrung: Von Mobbing betroffene Betriebsräte sind ganz und gar nicht machtlos. Sie wehren sich. Mit Hilfe und Unterstützung der IG Metall.

Immer wieder versuchen Unternehmer mit allen Mitteln, ihre Betriebsräte massiv zu behindern, Betriebsratsmitglieder unter Druck zu setzen oder die Wahl von Betriebsräten zu verhindern oder zu beeinflussen. Mit vielen kleinen und großen Schikanen sollen die Opfer langsam mürbe gemacht werden. Betriebsräte werden mit Abmahnungen überschüttet. Ihnen wird mit fristloser Kündigung, Strafanzeigen oder absurden Schadensersatzklagen in Millionenhöhe gedroht. Systematisch sollen das Selbstwertgefühl beschädigt und die betroffenen Betriebsräte sozial isoliert werden.

Juristen fürs Grobe
Viele Arbeitgeber bedienen sich skrupelloser Juristen, die sich darauf spezialisiert haben, ungeliebte Betriebsräte »klein zu kriegen«. Einer von ihnen ist der umstrittene Arbeitgeberanwalt Helmut Naujoks. Aber auch die Kanzlei Dirk Schreiner, mit Sitz in Attendorn, ist ein solcher Kandidat. Auf seiner Homepage wirbt
Schreiner mit Seminarangeboten wie »So weisen Sie Ihren Betriebsrat in die Schranken« oder »In Zukunft ohne Betriebsrat - Wege zur Vermeidung, Auflösung und Neuwahl des Betriebsrats«.

Doch wenn die Belegschaft gewerkschaftlich gut organisiert ist, wenn sich Beschäftigte und Betriebsrat solidarisieren, dann beißen sich auch Naujoks und Co. die Zähne aus.

Infografik: Druck auf Betriebsräte

Immer wieder versuchen Unternehmer, die Gründung von Betriebsräten zu verhindern -
oder sie behindern die Arbeit bestehender Gremien. Besonders häufig sind Versuche, Kandidaten
für die Betriebsratswahl einzuschüchtern. Auch werden ihnen Vorteile angeboten, wenn sie von
ihrer Kandidatur zurücktreten. Oder es wird ihnen -  beziehungsweise den Mitgliedern des
Wahlvorstands - gekündigt.  Quelle: Böckler Impuls 11/2012

Leidgeprüfte Betriebsräte
Bei Atlas in Delmenhorst braucht der Betriebsrat starke Nerven. In seiner jungen Amtszeit als Chef der Atlas Maschinen GmbH hat Fil Filipov bereits für viel Beschäftigung der Gerichte gesorgt. Rund 290 Verfahren wegen Streitigkeiten mit dem verhassten Betriebsrat gehen auf sein Konto. Jüngst drohte Filipov dem Betriebsratsvorsitzenden Jörg Kreusel, das Gehalt um die Hälfte zu kürzen. Begründung: Kreusel leiste zu viel unbegründete Betriebsratsarbeit und fehle in der Produktion.

Doch der Betriebsrat lässt sich nicht unterkriegen: »Würden wir aufgeben, hätten wir hier wahrscheinlich in kürzester Zeit einen rechtsfreien Raum. Das ganze Filipov-System basiert nur auf Einschüchterung und Verbreitung von Angst«. Währenddessen führt Filipov nach eigenen Worten »Krieg« - einen Krieg gegen die Mitbestimmung.

Richtig wehren
Alleine schaffen es die Wenigsten. Für Betroffene gilt:

  • Umgehend die Gewerkschaft kontaktieren.
  • Um Solidarisierung zu ermöglichen, sofort die Belegschaft ins Bild setzen.
  • Berichterstattung in den regionalen Medien.
  • Schriftverkehr, alle E-Mails und Notizen aufheben. Das hilft später bei der Argumentation und vor Gericht.
  • Bündnispartner suchen (beispielsweise Kirchen, Politiker, Gesetzesinitiativen).