11. Konferenz „Betriebsräte im Visier”

Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!" lädt herzlich ein
zur 11. Bundeskonferenz „BR im Visier! - Bossing, Mobbing & Co.“
unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“

am Samstag, 12. 10. 24, ab 13:00 Uhr
im Mannheimer Gewerkschaftshaus, (68161, Hans-Böckler-Str. 1)

Auf dem Programm stehen folgende Themen:

• Gegenmacht im Betrieb trotz BR-Mobbing?
• Fortwirken des faschistischen Arbeitsunrechts – eine verdrängte Bedrohung?
• „Schöne neue Arbeitswelt“ – Gewerkschaftsfreie Zone Tesla?
• Grundrechte verteidigen – „Verdachtskündigungen“ verbieten?

Weitere Infos entnehmt bitte dem PDF zum Download.

Die Förderung starker demokratischer Gegenmacht in Betrieben und der Gesellschaft ist die Voraussetzung, um Betriebsrats- und Gewerkschaftsbekämpfung stoppen zu können. Wie dies noch besser gelingen kann, das wollen wir auf unserer Zusammenkunft besprechen.

Zudem möchten wir die bundesweite Zusammenarbeit gegen BR-Mobbing weiter stärken. Vor allem aber werden wir erneut ein solidarisches Forum zum persönlichen Erfahrungsaustausch und zur praktischen Unterstützung anbieten.

Wir freuen uns auf Eure Anmeldung und Eure Beteiligung.

Mit solidarischen Grüßen
Wolfgang Alles
(für das Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!“)

zum Download: Konferenz-Einladung mit Programm und Anmeldeformular

Betriebsräte im Visier?

Die Firma des Arbeitgeberpräsidenten sieht sich mit schweren Vorwürfen konfrontiert

Felix Sassmannshausen 07.05.2024

Stress, Schlafstörungen, Angstzustände – das ist für Betriebsräte Alltag, wenn sie zur Zielscheibe ihrer Chefs werden. Mit fadenscheinigen Vorwürfen und zermürbenden Rechtsstreitigkeiten gehen Unternehmen gegen unliebsame Beschäftigte vor, die sich für die Interessen ihrer Kolleg*innen einsetzen, und sitzen oft am längeren Hebel.

 Bild: Kämpfen für betriebliche Mitbestimmung: Warnstreik der IG Metall im Jahr 2023 bei Prominent in Heidelberg. Foto: IG Metall

So soll es auch im Fall des mittelständischen Unternehmens Prominent in Heidelberg gewesen sein, das anteilig im Besitz des Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger ist. Das wirft zumindest Wolfgang Alles vom Komitee »Solidarität gegen Betriebsrats-Mobbing« dem Betrieb vor. Zusammen mit der Initiative Work Watch und der Anlaufstelle Union Busting der IG Metall ist er seit über zwei Jahren mit dem Fall beschäftigt. Am Wochenende haben die Initiativen einen offenen Brief mit Tausenden Unterschriften an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil übergeben. Der SPD-Politiker versprach, sich der Sache anzunehmen.

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Pressemitteilung – Berlin, 4. Mai 2024

Berlin, 4. Mai 2024, Betriebsrats-Mobbing und Gewerkschaftsbekämpfung, die systematische Unterdrückung und Sabotage von betrieblichen Interessenvertretungen müssen verhindert und bestraft werden – Liste von Unternehmen, die gezielt Betriebsräte bekämpfen, und Unterschriftenliste zum Betriebsrats-Mobbing beim Heidelberger Dosieranlagenhersteller ProMinent an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil übergeben.

Auf der Bundeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) am 4. Mai 2024 in Berlin konnten Vertreter der AfA, des Mannheimer Komitees „Solidarität gegen Betriebsrats-Mobbing!“ und von Work Watch eine lange Liste von Unternehmen und Anwaltskanzleien, die gezielt Betriebsräte bekämpfen, und Tausende Unterschriften des Offenen Briefs von Günter Wallraff zum Betriebsrats-Mobbing beim Heidelberger Dosieranlagenhersteller ProMinent der Familie Dulger unter großem Beifall der Delegierten aus ganz Deutschland persönlich dem Bundesarbeitsminister überreichen.

Nach seinem Redebeitrag auf der Konferenz stand Hubertus Heil den Übergebern zum Austausch zur Verfügung. Der Bundesarbeitsminister sagte zu, wegen des Betriebsrats-Mobbings das Gespräch mit Verantwortlichen auf Arbeitgeberseite zu suchen und die davon Betroffenen sowie die Unterstützer des Offenen Briefes über das Ergebnis des Gesprächs zu informieren. Außerdem kündigte er an, noch vor Ende der Legislaturperiode die Initiative zur Aufwertung des § 119 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) in Angriff zu nehmen.

Weiterlesen: Pressemitteilung – Berlin, 4. Mai 2024

Pressemitteilung 4. 5. 24 – ProMinent

Protest am Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin Samstag, 4.5.2024, 11:30 Uhr
Abmahnen. Rauskaufen. Kündigen. Alltag im Betrieb des BDA-Präsidenten Rainer Dulger. BR müssen besser geschützt werden!
Samstag, 4.5.2024, 14:00 Uhr Übergabe von Unterschriften unter offenen Brief von Günter Wallraff an Bundesminister Hubertus Heil auf der AfA-Konferenz im Berliner Willy-Brandt Haus.

Jetzt sind es nur noch drei von ehemals zwölf Betriebsräten beim Heidelberger Dosierpumpenhersteller ProMinent. Und die nächsten stehen auf der Abschussliste. Ein Fall von Betriebsratsmobbing unter vielen, ja. Hier aber besonders brisant: Miteigentümer von ProMinent mit 48 Prozent ist Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA). Er hält sich offiziell raus – obwohl auch er Millionen durch ProMinent kassiert. Treibende Kräfte des BR-Mobbing sind die beiden Geschäftsführer: Andreas Dulger, der Bruder des BDA-Präsidenten, und Benedikt Nagel, ein Jurist, der vorher für die Arbeitgeber-Kanzlei Hogan Lovells tätig war.

Zur aktuellen Situation im Betrieb

Die Angst vor Auslagerung einiger Produktionsabteilungen geht unter den Beschäftigten um. Prominent hat schon seit vielen Jahren weltweit Standorte aufgebaut – auch im chinesischen Daylan. Doch was und wie viel ProMinent dort produziert, wissen die Heidelberger Beschäftigten nicht. Auch die Betriebsräte im Wirtschaftsausschuss erhalten dazu keine Zahlen. Immer wieder kommen Unternehmensberater, krempeln die Arbeitsprozesse um, ohne mit den Beschäftigten zu sprechen, ziehen wieder ab und hinterlassen Chaos und Stress. Viele der jetzt gemobbten Betriebsräte hatten immerhin erreicht, dass einige Änderungen wieder rückgängig gemacht werden mussten.

Weiterlesen: Pressemitteilung 4. 5. 24 – ProMinent

„Verdachtskündigungen“ - ein Relikt des faschistischen Arbeitsunrechts

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
auf unserer 10. Bundeskonferenz am 14.10.23 haben wir uns nicht zuletzt mit „Verdachtskündigungen“ beschäftigt – einem bis heute wirkenden Relikt des faschistischen Arbeitsunrechts.

Bitte beachtet zu den Hintergründen dieses Skandals die sehr hörenswerte Sendung des Deutschlandfunks „Das paternalistische Arbeitsrecht des Hans Carl Nipperdey – Den Unternehmern treu ergeben“ vom 25.04.2023:
www.hoerspielundfeature.de/das-paternalistische-arbeitsrecht-des-hans-carl-nipperdey-100.html .

„Hans Carl Nipperdey, führender Arbeitsrechtler in der NS-Zeit, von 1954 bis 1963 Präsident des Bundesarbeitsgerichts, hat das restriktive deutsche Arbeitsrecht bis heute geprägt: Politische Streiks sind verboten, Beschäftigte zur Treue verpflichtet und Whistleblower nahezu ungeschützt.“

Solidarische Grüße
Wolfgang Alles
(für das Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!“)

10. bundesweite Konferenz „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.”

Pressemitteilung (mit der Bitte um Berichterstattung)

„Verdachtskündigungen verstoßen gegen das Grundgesetz“

Am Samstag, den 14.10.2023, fand in Mannheim die 10. bundesweite Konferenz „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” unter dem Motto „Solidarität stärken!“ statt.

Der große Saal des Gewerkschaftshauses war voll. Rund achtzig Betriebsräte und gewerkschaftlich Aktive nahmen an der seit 2014 jährlich durchgeführten Tagung teil. Sie kamen aus sehr unterschiedlichen Bereichen (Flugzeugbau, Chemie, Solarindustrie, KFZ-Handwerk, Textil, Traktorenherstellung, Post, Pflege, Bildung, Energie, Omnibusbau, Zulieferindustrie, Dienstleistungen, Werkzeugbau, Handel und andere).

Auch dies belegt, wie sehr die illegale Bekämpfung von betrieblichen und gewerkschaftlichen Interessenvertretungen mittlerweile ein weit verbreitetes und extrem beunruhigendes Phänomen geworden ist. Es ist festzustellen, dass ein rücksichtsloses Vorgehen gegen Betriebsräte und Gewerkschaften in immer mehr Unternehmen und Einrichtungen als „normal“ angesehen wird. Es handelt sich dabei um schwere Verstöße gegen Grund- und Menschenrechte. Deren Folgen sind fatal: gesundheitlich zerstörte Menschen, schwer geschädigte Familienangehörige, ruinierte berufliche Existenzen und nicht zuletzt eingeschüchterte Belegschaften.

Drei Schwerpunktthemen prägten die diesjährige Zusammenkunft: die Notwendigkeit, Solidarität auch überbetrieblich wirksamer zu entwickeln, das skandalöser Weise noch heute nachwirkende deutsche faschistische Arbeitsunrecht und aktuelle Ansätze zur Verteidigung verbriefter Rechte in der Arbeitswelt.

Lars Treusch (DGB Baden-Württemberg) betonte die vom gewerkschaftlichen Dachverband erkannte dringende Notwendigkeit, verstärkt gegen Betriebsratsmobbing vorzugehen. Daniel Warkocz (IG Metall Mannheim) belegte mit konkreten Beispielen, wie massiv Unternehmen versuchen, sogar die Gründung von Betriebsräten zu verhindern.

Der bekannte Autor Günter Wallraff sagte in seinem der Konferenz per Video übermittelten Grußwort: „Unternehmen verschleiern ihr illegales Handeln“. Er forderte die Gewerkschaften auf, sich gegen Fälle von BR-Mobbing wie bei ProMinent konsequent zu wehren, dem Unternehmen des BDA-Präsidenten Rainer Dulger und seines Bruders.

Eine Podiumsrunde von aktiven Betriebsräten und Vertrauensleuten aus Nordhessen beeindruckte die Konferenz mit ihren ermutigenden Erfahrungsberichten. Sie zeigten auf, wie mit klugen Aktionen Solidarität gegen alle Widerstände auch überbetrieblich wirksam werden kann.

Rechtsanwalt Klaus-Dieter Freund kritisierte vehement in seinem fundierten Vortrag die gegen aktive Betriebsräte ausgesprochenen „Verdachtskündigungen“ als ein auch heute noch „fortwirkender Bestandteil des faschistischen Arbeitsunrechtes“.

Alexander Mohrlang (IG Metall Vorstand) stellte anschaulich die haarsträubenden Zustände im Tesla-Werk Grünheide dar. Gegen die engagierten Initiativen der IG Metall zur Verteidigung der Interessen der Beschäftigten geht das Management des Multimilliardärs und Gewerkschaftshassers Musk mit gesetzeswiedrigen Mitteln vor.

Gemobbte Betriebsräte aus verschiedenen Firmen betonten im Verlauf der Diskussion, wie existenziell wichtig und mutmachend der solidarische Austausch im Rahmen von „BR im Visier“ für sie selbst ist.

Die Entschließung der Konferenz (siehe Anhang) fordert die Bundesregierung auf, endlich „die Be- und Verhinderung von Betriebsratswahlen und von Betriebsratstätigkeit zum Offizialdelikt“ zu erklären und damit solche Straftaten ohne Strafantrag von Amts wegen verfolgen zu lassen. Weiter heißt es: „Wir fordern ferner, dass Schwerpunktstaatsanwaltschaften eingerichtet werden, die in der Lage sind, entsprechende Vorgänge zur Anklage zu bringen! Wir fordern schließlich und vor allem, dass die aus dem faschistischen Arbeitsunrecht herrührenden ‚Verdachtskündigungen‘ für illegal erklärt werden. Sie verstoßen gegen Artikel 12 Abs. 1 und Artikel 20 Abs. 3 Grundgesetz.“

Organisiert wurde die sehr positiv bewertete Tagung vom Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!“ in Kooperation mit IG Metall Mannheim sowie DGB Baden-Württemberg, IG BCE Weinheim, Kirchlichem Dienst in der Arbeitswelt Baden, Überbetrieblichem Solidaritätskomitee Rhein-Neckar, ver.di Rhein-Neckar und work-watch Köln.

Am 12. Oktober 2024 wird die 11. Bundeskonferenz „BR im Visier“ in Mannheim stattfinden.

Konferenz-Entschließung zum Download

Grußbotschaft Günter Wallraff

an die 10. Konferenz „BR im Visier“, 14. 10. 2023 *

Liebe Kolleginnen und Freunde!

als ich vor über zehn Jahren das erste Mal auf eurer Konferenz gesprochen habe, gab es nur vereinzelte Initiativen gegen Betriebsrat-Mobbing, die man an einer Hand abzählen konnte. Auch bei den Gewerkschaften war das kein zentrales Thema - mit Ausnahme der Mannheimer IG Metall - kaum präsent.

Ganz anders auf Seiten der Arbeitgeber: Schon damals gab es zahlreiche Unternehmensberatungen und Unrechtsanwälte, die sich auf das gezielte Mobben bis hin zum Psychoterror gegen engagierte Mitarbeiterinnen und Betriebsräte spezialisiert hatten. Sie hatten massenhaft Aufträge und das trotz meist horrender Kostensätze und exorbitanten „Abschussprämien“.

Durch Medienveröffentlichungen und Aufklärungskampagnen ist Betriebsrat-Mobbing, Bossing oder Union Busting heute für viele kein Fremdwort mehr. Doch das eigentliche Problem wurde damit nicht gelöst. Unternehmen verschleiern ihr illegales Handeln und gehen dabei immer subtiler zu Werke: So setzen Geschäftsführungen mittlerweile darauf, die Gremien der Mitbestimmung mit eigenen, gekauften oder handzahm-willfährigen Gefolgsleuten zu besetzen, um Entscheidungen einzig im Sinne der Arbeitgeber durchzusetzen. Betriebliche Mitbestimmung als reine Farce und Schein-Demokratie.

Die Gewerkschaften verhalten sich uneindeutig: Manche wagen den Konflikt mit den Arbeitgebern und gehen in die Offensive. Andere hängen den früheren Tagen der Sozialpartnerschaft nach, die von Arbeitgeberseite längst aufgekündigt worden ist. Diese Polarisierung wird aktuell auch im Konflikt bei ProMinent in Heidelberg deutlich, dem Unternehmen des BDA-Präsidenten Rainer Dulger und seines Bruders.

Die Teilnehmer:innen dieser Konferenz, positionieren sich unmissverständlich und eindeutig.

Euch gilt meine volle Unterstützung. Euer Engagement ist vorbildlich und bewundernswert – zum einen als Solidarität für betroffene Kollegen. Zum anderen aber auch, damit das menschenrechtsverletzende Betriebsrat-Mobbing nicht mehr länger nur ein strafrechtliches Antragsdelikt bleibt, sondern zum Offizialdelikt wird, so wie es im Koalitionsvertrag der Bundesregierung angekündigt war.

Es ist längst überfällig, Betriebsrat-Mobbing nicht mehr als Kavaliersdelikt zu behandeln, sondern mit Paragraf 119 des Betriebsverfassungsgesetzes auch endlich eine effektive Gegenwehr der Kollegen durchzusetzen. Arbeitgeber, die die psychische und physische Gesundheit ihrer Mitarbeiter:innen von langer Hand geplant, gewissenlos und mit krimineller Energie ruinieren, dürfen nicht mit einer geringfügigen Geldstrafe davonkommen, sondern müssen wissen, dass Ihnen auch Gefängnis droht.

Bis dahin ist noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten. Doch wir dürfen nicht vergessen: Die positiven Realitäten von heute, wie zum Beispiel die Gleichstellung der Frau, Kinder- und Minderheitenrechte, Umweltschutzbestimmungen und Arbeitsschutzgesetze waren die Visionen von einst. Unsere jetzigen ganz konkreten Forderungen müssen schnellstmöglich die Realitäten von heute werden. Ihr seid nicht allein! Ich wünsche euch eine erfolgreiche und ermutigende Konferenz.

Mit solidarischen Grüßen
Euer Günter Wallraff

^{* Es gilt das gesprochene Wort}

In memoriam Martin Huhn

*19.06.1948  †19.07.2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der KDA hat uns die sehr traurige Nachricht zukommen lassen, dass unser Kollege und Mitstreiter Martin Huhn, langjähriger Mannheimer Industriepfarrer, vor wenigen Tagen verstorben ist (siehe bitte Anhang unten und hier: trauer.mannheimer-morgen.de/traueranzeige/martin-huhn).

Martins unermüdliches Engagement für Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Solidarität - insbesondere in der Arbeitswelt - bleibt unvergessen. Martin hat nicht zuletzt die Tätigtkeit des Komitees „Solidarität gegen BR-Mobbing!“ aktiv unterstützt. Als unsere zeitweilige öffentliche Kontaktperson sah er sich den juristischen Angriffen und Drohungen der BR-Mobber von Rhenus ausgesetzt.

Am Donnerstag, den 27. Juli 2023, wird Martin Huhn um 12 Uhr auf dem Mannheimer Hauptfriedhof bestattet.

Anhang

Liebe Freundinnen und Freunde des KDA Mannheim, liebe Kolleginnen und Kollegen,
am vergangenen Mittwoch ist der frühere Industriepfarrer für Mannheim und Nordbaden Martin Huhn verstorben.

Martin hat den Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt in Mannheim mit seiner klaren Sicht auf die Verhältnisse in dieser Welt, mit seinem Eintreten für die Unterdrückten und Benachteiligten, mit seiner Kraft für die machtlos gehaltenen Menschen und nicht zuletzt mit seiner tiefen Verwurzelung im christlichen Glauben, aus dem diese Arbeit erwuchs, sehr geprägt. Er hat unzählige Menschen auf diesem Weg mitgenommen und ihr Leben gestützt und geleitet. Wer ihn im Gespräch oder auch im aktiven Handeln kennenlernen durfte, kann etwas von seinem wachen Geist, seinem Witz und seiner Energie erzählen und wird das in Dankbarkeit nicht vergessen. Martin fehlt uns schon jetzt. Wir sind sehr traurig.

Am kommenden Donnerstag, 27. Juli 2023, wird Martin Huhn um 12 Uhr auf dem Mannheimer Hauptfriedhof bestattet. Mit ihm warten wir auf das Leben der kommenden Welt, in der kein Leid sein wird und keine Tränen fließen, und werden bis dahin in seinem Sinn für eine bessere und gerechtere Welt eintreten.

Aus dem Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt grüßen wir Euch
Carmen Urbach              Renate Zäckel                 Maximilian Heßlein

Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt (KDA)
Haus der Evang. Kirche
M1, 1a, 68161 Mannheim
Tel.: 0621-28000-171
Mobil: 0151 2569 1344
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